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Nutzungsrichtlinien der Relay Website:
Die Relay GmbH (im folgenden "Relay"),
geschäftsansässig Stettiner Straße 38, 33106 Paderborn, betreibt unter der
Internet-Adresse http://www.relay.de eine Website im Internet, die der
Information und Kommunikation mit Internetusern dient.
Darüber hinaus bietet Relay einen Treiber &
Software-Service an, welcher folgenden rechtlichen Hinweisen unterliegt:
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1) |
Relay gibt für die zu Verfügung gestellten Programme, Treiber und Daten
keine Garantien irgendeiner Art, weder ausdrücklich noch implizit. |
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2) |
Unter keinen Umständen ist Relay haftbar für jedwede Folgeschäden
(uneingeschränkt eingeschlossen sind Schäden aus entgangenem Gewinn,
Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen oder Daten oder aus
anderem finanziellen Verlust), die aufgrund der Benutzung dieser Daten
entstehen. |
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3)
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Der Besucher der Relay Website handelt auf eigene Gefahr! Dies gilt auch
dann, wenn Relay von der Möglichkeit eines solchen Schadens unterrichtet
worden ist. |
Verantwortlichkeit für Inhalte:
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1) |
Relay ist für eigene Inhalte der Website nach allgemeinen Gesetzen
verantwortlich. |
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2) |
Für fremde Inhalte, die in der Website zur Nutzung bereitgehalten
werden, ist Relay nur insoweit verantwortlich, als eine Kenntnis von
diesen Inhalten besteht und die technische und zumutbare Möglichkeit
besteht, die Nutzung zu verhindern. |
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3) |
Eine Haftung für fremde Inhalte, zu denen lediglich ein Zugang von Relay
vermittelt wird, ist ausgeschlossen. Eine automatische und kurzzeitige
Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als
Zugangsvermittlung. |
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4) |
Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den
allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt, wenn Relay unter Wahrung des
Fernmeldegeheimnisses gemäß §85 TKG von diesen Inhalten Kenntnis erlangt
und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist. |
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